Drei Tage vor den geplanten Demonstrationen der Generation Z hat Nordrhein-Westfalens Familienministerin Verena Schäffer zu einem friedlichen Verlauf aufgerufen. Für Samstag, 31. Oktober, rechnen Veranstalter und Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen mit Tausenden jungen Menschen. Bundesweit sind Demonstrationen in zahlreichen Städten angekündigt.
„Ich finde es wichtig, dass sich junge Menschen in Nordrhein-Westfalen friedlich für ihre Interessen und die drängendsten Fragen unserer Zeit engagieren - und zwar gewaltfrei, mit gegenseitigem Respekt und auf Grundlage unserer demokratischen Werte.“
— Verena Schäffer, Familienministerin Nordrhein-Westfalens
Bildung, Klimaschutz und bezahlbares Leben
Aufgerufen hat die Initiative „Gen Z steht auf“. Nach Angaben der Veranstalter sollen bei den Kundgebungen mehrere Themen im Mittelpunkt stehen. Dazu gehören die Situation im Bildungsbereich, ein bezahlbares Leben und Klimaschutz. Außerdem richtet sich der Protest gegen eine Wehrpflicht. Die Generation Z wird dabei grob als Jahrgangsgruppe der zwischen 1995 und 2010 Geborenen verstanden.
Schäffer betonte, junge Menschen sollten sich in die politische Debatte einbringen und an Entscheidungen mitwirken. Friedliche Demonstrationen seien ein Bestandteil der Meinungsbildung in einer offenen und demokratischen Gesellschaft. Zugleich erklärte die Ministerin, ihr sei wichtig, die Anliegen der jungen Generation ernst zu nehmen und ihr zuzuhören.
Ministerin verweist auf geplante Beteiligung an Landtagswahlen
Als Beispiele für eine stärkere politische Beteiligung junger Menschen in Nordrhein-Westfalen nannte Schäffer mehrere Vorhaben und bereits bestehende Maßnahmen. Ab 2027 sollen bei der Landtagswahl erstmals auch 16- und 17-Jährige ihre Stimme abgeben dürfen. Zudem verwies die Ministerin auf einen „Aktionsplan Jugendbeteiligung“ sowie auf den Kinder- und Jugendförderplan ihres Ministeriums.
- Die Demonstrationen sind für Samstag, 31. Oktober, angekündigt.
- In Nordrhein-Westfalen werden laut Veranstaltern und Sicherheitsbehörden Tausende Teilnehmende erwartet.
- Die zentralen Themen sind Bildung, bezahlbares Leben, Klimaschutz und die Ablehnung einer Wehrpflicht.
Nach Angaben Schäffers sollen die Mittel für Kinder, Bildung und Jugend im kommenden Jahr auf 44,4 Milliarden Euro steigen. Das entspreche einem Plus von 24 Prozent gegenüber dem Beginn der Legislaturperiode im Jahr 2022. Die Ministerin stellte diese Maßnahmen in den Zusammenhang mit den Forderungen nach mehr Beteiligung und besseren Möglichkeiten für junge Menschen, ihre Interessen politisch einzubringen.
Hintergrund des Appells sind auch eskalierte Massenproteste von Schülerinnen und Schülern in Frankreich in den vergangenen Wochen. Schäffer verband ihren Aufruf deshalb mit dem Hinweis auf Gewaltfreiheit, gegenseitigen Respekt und die demokratischen Werte, auf deren Grundlage die Demonstrationen stattfinden sollen.